Chinesische Tech-Außenpolitik & Generalstreik in Hongkong

Willkommen zur dritten Ausgabe des Fernostwärts-Newsletters! Nach dem Lesen des Newsletters solltet ihr über die wichtigsten Ereignisse der letzten zwei Wochen in Bezug auf China, Hong Kong und Taiwan Bescheid wissen und für interessierte Leute mit Zeit gibt es Links zur weiteren Lektüre. Falls ihr diesen Newsletter gut und informativ fandet, leitet ihn gern an Freund*innen weiter! Falls ihr Feedback habt, schreibt uns eine Mail oder twittert uns an. Falls ihr den Newsletter noch nicht regelmäßig bekommt:

Korrektur zur letzten Ausgabe. Der Hafen, der jetzt von einer chinesischen Firma kontrolliert wird, ist in Sri Lanka und nicht in Indonesien. Danke an aufmerksame Lesende für den Hinweis!

Rückblick. Die Situation in Hongkong eskaliert weiter vor sich hin und ist generell etwas unübersichtlich, aber wir hoffen, dass wir für euch ein ein paar interessante Aspekte beleuchten können. Im Chinateil geht dieses Mal wieder viel um Technologie und was sie mit Außen- und Innenpolitik zu tun hat, und in Taiwan gibt es ganz normales Wahlkampfchaos. Das mit der traditionellen KP-Sommerpause im August könnte dieses Jahr schwierig werden. Falls ihr unseren Sommer einfacher machen wollte: Wir sammeln immer noch Spenden für bessere Aufnahmetechnik!

— Katharin & Nils

🇨🇳

China schränkt Visa für Reisen nach Taiwan ein. Festlandchines*innen können erst seit 2011 ohne eine Reisegruppe nach Taiwan und brauchen dafür sowohl eine Erlaubnis der taiwanesischen Regierung (de facto ein Visum, aber da Taiwan offiziell China sein soll, kann man das natürlich nicht so nennen) als auch ein Dokument von der chinesischen Regierung. Letzteres können Chines*innen jetzt für die nächsten fünf Monate erstmal nicht mehr bekommen. Mögliche Gründe:

  1. Die chinesische Regierung möchte der taiwanesischen Tourismusindustrie und so auch Präsidentin Tsai in den kommenden Wahlen (s. weiter unten) schaden. Taiwan ist allerdings nicht mehr so abhängig von chinesischem Tourismus wie noch vor ein paar Jahren, von daher ist unklar, wie sehr das wirklich wehtun wird.

  2. Die chinesische Regierung möchte nicht, dass chinesische Tourist*innen zu viel von dem taiwanesischen Wahlkampf bis Januar mitbekommen, in dem es auch maßgeblich um Taiwans Beziehungen zu China gehen wird.

Der Handelskrieg, der nicht enden will. Es sah kurz aus, als hätten China und die USA zumindest wieder zu einer friedlichen Koexistenz zurück gefunden, doch am 2. August kündigte Trump über Twitter an, neue Zölle für chinesische Produkte einzuführen. Eine Analyse von Bill Bishop gibt es bei Sinocism. Damit bewahrheitet sich auch, was Sha Hua in unserer Folge zum Handelskrieg bereits vermutet hat: Dass der Handelskrieg trotz kurzer Entspannungen auf die eine oder andere Weise weitergehen wird, unter anderem wegen der Spannungen, die dem Konflikt zugrunde liegen und weit über Handelsdefizite hinausgehen. Der Konflikt ging am Montag weiter, als China den Yuan abwertete (im Deutschlandfunk gab es eine ganz gute Erklärung zum Währungsthema) und ankündigte, keine landwirtschaftlichen Produkte aus den USA mehr zu kaufen. Also tl;dr, der Handelskrieg wird uns noch eine Weile erhalten bleiben und mit diversen Mitteln gefochten.

Westliche Wissenschaft hilft Überwachungstechnologie in Xinjiang. Immer wieder konnten in der Vergangenheit chinesische Wissenschaftler*innen Forschung zu Gesichtserkennung mit besonderem Fokus auf Uigur*innen bei westlichen Journals und Konferenzen vorstellen oder veröffentlichen. Das Thema ist heikel, da diese Forschung sehr wahrscheinlich zur weiteren Überwachung und Unterdrückung der muslimischen Minderheit im Westen Chinas benutzt werden wird – offensichtlich ein unethischer Zweck.

Überwachung in Xinjiang. In den letzten zwei Wochen gab es zwei gute Texte zu der Frage, wie es ist, aus Xinjiang im Nordosten Chinas zu berichten. Für AFP schreibt Pak Yiu über seine Versuche, Kamera- und Fotoaufnahmen von den Umerziehungslagern zu machen, und wie die lokale Polizei sogar einen Autounfall vortäuschte, um ihre journalistische Arbeit zu verhindern. Für die Financial Times (hinter der Paywall) schreibt Yuan Yang darüber, dass die Nutzung von Technologie besonders in Xinjiang dafür sorgt, dass man nie genau weiß, ob man gerade überwacht wird – anders als im Rest Chinas, wo Überwachung von Journalist*innen oft eher low-tech und nicht besonders subtil ist, wie Han-Chines*innen vor Ort über die ständige Überwachung reden, und wie sie selber einer Gesichtserkennung unterzogen wurde, als sie in ihrem Hotel eincheckte.

Globale Wissenschaft vs. neidische Nationalstaaten. Im MIT Technology Review gibt es eine gute Zusammenfassung einer Studie zu AI-Fachwissen in China. Der Kern: China bildet zwar zunehmend kompetente Informatiker*innen mit Schwerpunkt AI aus, diese bleiben aber oft nicht in China. Teils studieren sie in China, promovieren in den USA, beginnen ihre professionelle Karriere in China und arbeiten sich dann in US-Firmen weiter hoch. Innovation und Forschung sind also weiter international, trotz der nationalistischen Rhetorik in den USA und China aktuell, die Innovation national zu vereinnahmen versucht. Passend zum Thema gibt es zwei weitere Geschichten zum verringerten Fluss von Menschen, Waren und Wissen zwischen den beiden Großmächten: einen bei NPR, dazu, wie in den USA vor allem Studierende und Wissenschaftler*innen vom neuen Misstrauen gegenüber China betroffen sind, und einen bei MacroPolo vom letzten Jahr, der sich nochmal detailliert mit den Folgen von Visabegrenzungen seitens der USA auseinandersetzt. Auch hier geht es letztendlich um den Konflikt zwischen Nationalstaaten, der Realität einer globalisierten Wirtschaft und Wissenschaft und wie diese beiden Tatsachen zusammengehen – und wer verlieren wird.

Huawei veröffentlicht neues OS. Als Teil des Handelskrieges hat Google auf Druck der US-Regierung hin Huaweis Möglichkeiten eingeschränkt, Android als Betriebssystem auf seinen Produkten zu verwenden. Als Antwort darauf hat Huawei am 9. August sein eigenes open source OS namens „Harmony“ vorgestellt. Fürs Erste werden sie weiter Android nutzen, aber in Anbetracht der angespannten Lage macht es Sinn, ein eigenes OS in der Hinterhand zu haben – auch hier ein weiteres Anzeichen, dass sich die globalisierte Wirtschaft durch den Konflikt zwischen USA und China vielleicht wieder etwas entwirrt.

Wie wir das chinesische Sozialkreditsystem missverstehen. Unter Chinaexpert*innen gibt es wohl kaum ein Thema, das so bekannt dafür ist, wie oft es falsch dargestellt wird und über das so viele Falschinformationen berichtet wurden, wie das chinesische Sozialkreditsystem. Wired hatte einen der ersten dieser übertriebenen Texte veröffentlicht und versucht das jetzt mit einem Aufklärungsstück wieder gutzumachen.

🇭🇰

Was wollen die Demonstrierenden eigentlich? Die wirklich großen Proteste gingen am 9. Juni los, laufen jetzt also seit mehr als zwei Monaten. Die SCMP schaut sich an, worum es den Leuten auf der Straße geht und was (einige) Demonstrierende als ihre wichtigsten Forderungen ansehen. Die fünf Forderungen, die immer wiederholt werden, sind noch immer die gleichen wie vor ein paar Wochen:

  1. Komplette Rücknahme des Auslieferungsgesetzes

  2. Unabhängige Untersuchung zu Polizeigewalt

  3. Rücknahme der Einordnung der Proteste am 12. Juni als „Aufstand“ (riot)

  4. Freilassung und Straferlass für die Festgenommenen (mittlerweile mehr als 500)

  5. Neubeginn der Wahlrechtsreform hin zu echter Demokratie

Bereit zu sterben – Stimmung unter den Demonstrierenden in HK. Im Wall Street Journal schreiben Natasha Khan und Wenxin Fang über die zunehmende Radikalisierung und Stimmung unter den Demonstrierenden (leider hinter einer Paywall, manchmal kommt man an den Text, wenn man den Link auf Twitter anklickt). Zum Thema Gewalt gibt Folgendes die Stimmung gut wieder – auch wenn nicht alle Gewalt nutzen, wird es denen, die es tun, nicht übel genommen:

“There’s a feeling among many that there’s no other option, that some physical confrontation is the only way for the regime to listen to the voices of Hong Kongers,” said Jeffrey Ngo, chief researcher at pro-democracy group Demosisto. Mr. Ngo said he doesn’t use violence himself in the current protests, but understands why some have resorted to it.

Sie zitieren eine Demonstrantin, Chloe:

“There’s the feeling now that, since so many of us could be arrested later, that we need to give it our all for this cause,” she said. “There are no longer limits to what we can give.”

Und den Doktoranden Brain Leung, der in den USA promoviert, und Anfang Juli eine Festnahme riskierte, als er in das Hongkonger Parlament einbrach, seine Maske abnahm und vor Kameras für eine Besetzung des Gebäudes plädierte:

The escalation of punishment demands an escalation of sacrifice. […] When you look at what other people have given up for this movement, sacrifice seems less unimaginable.

China kritisiert die Demonstrierenden. Die chinesische Regierung hat sich mittlerweile zweimal zu Hongkong geäußert. Sie kritisiert besonders die Gewalt vor Ort, scheint zu hoffen, dass Hongkonger sich gegen die Demonstrierenden wenden werden und beschuldigt sie, von ausländischen Kräften bezahlt oder angestachelt zu werden. Es gibt immer wieder Gerüchte, dass die Volksbefreiungsarmee (PLA) nach Hongkong geschickt werden könnte, um die Proteste zu beenden und Peking hat die Option nicht ausgeschlossen. Aber bisher ist das alles Spekulation und teils fake news, die auf Twitter viral gehen. Also seid im Zweifel vorsichtig, welchen Quellen ihr glaubt. Tatsächlich hat die PLA auch ein etwas bizarres Video rausgebracht, in dem mit einem Einsatz in HK gedroht wird, aber bisher ist es nur das: eine Drohgebärde.

Die Entscheidung wird letztlich in Peking gefällt werden. Ein gewaltsames Durchgreifen in HK sähe international sehr schlecht aus und würde, angesichts der stadtweiten Unterstützung für die Demos, sehr kontraproduktiv sein. Die beste Strategie für die KP ist vermutlich wie schon 2014 einfach abzuwarten, bis die Demos an Dampf verlieren, aber hey, wir können auch nicht hellsehen.

Edward Leung und Hongkonger Unabhängigkeit. Hongkonger Unabhängigkeit ist ein haariges Thema bei den Protesten und war es schon bei den Regenschirmprotesten 2014 und der Fischball-Revolution 2016. Wie ihr oben seht, ist es nicht Teil der fünf Forderungen und gilt generell als eine extreme Position, die nur von wenigen Radikalen vertreten wird. Das Problem: Hongkong ist offiziell Teil Chinas und wer sich für Unabhängigkeit ausspricht, kann erfahrungsgemäß vom politischen Prozess ausgeschlossen werden. Einer der Radikalen, die sich offen für Unabhängigkeit ausgesprochen haben, ist der inhaftierte Philosophiestudent Edward Leung, der in den letzten Wochen der Proteste auf einmal wieder an politischer Relevanz gewonnen hat. Quartz stellte ihn und seine politische Rolle vor, nachdem er am 29. Juli aus dem Gefängnis einen Brief an die Demonstrierenden schrieb. Er ist wieder relevant geworden, weil sein Slogan „Reclaim/Liberate Hong Kong, Revolution of our Times“ (光復香港 時代革命) zu einem der Slogans der Demos geworden ist, was aber nicht unbedingt bedeutet, dass die Demonstrierenden auch nach Unabhängigkeit streben. Stattdessen könnte er auch einfach ein starkes Gefühl der Unfreiheit oder die zunehmende Radikalisierung einiger Demonstrierender ausdrücken. Wer sich in ein wahrhaftes Wurmloch begeben möchte, um den Slogan besser zu verstehen und wie er im Zusammenhang zur aktuellen Situation steht, sollte diesen langen Text von ChinaHeritage lesen.

Videoanalysen zu Yuen Long. Wer sich für die Details der Triadenattacken am 21. Juli (wir berichteten vor zwei Wochen) interessiert, kann sich dieses kurze Video der New York Times oder diese längere, ausführliche Rekonstruktion von RTHK anschauen, die die Ereignisse der Nacht rekonstruiert und über Twitter per Crowdsourcing untertitelt wurde.

Wichtige Protestmomente. Da gerade permanent demonstriert wird, ist schwer zu sagen, was wichtig war, aber einige Highlights, die im Gedächtnis bleiben:

  • Am 3. August kam es in Won Tai Sin nicht nur zu Zusammenstößen zwischen Protestierenden und der Polizei, denn es gerieten auch zahlreiche Anwohner*innen des Arbeiterstadtteils mit hinein, da die Polizei diese lauthals aus ihrem Bezirk zu vertreiben versuchte. Das zeigt die breitere Unterstützung für die Bewegung und dass die Demos nicht nur von jungen, gut gebildeten Studierenden am Leben erhalten werden

  • Der angedrohte Generalstreik legte am 5. August wirklich einen Großteil der Stadt lahm, darunter große Teile des MTR-Netzwerks und den Flughafen. So streikten z.B. ein Drittel aller Fluglotsen am Hongkonger Flughafen. Gegen Abend gab es a) in North Point weitere brutale Attacken wie die in Yuen Long am 21. Juli (aber dieses Mal waren die Protestierenden vorbereitet und schlugen zurück) und b) Berichte, dass die Polizei teils gezielt und ohne Provokation Tränengas gegen Journalist*innen eingesetzt hat und sie direkt beschimpfte, obwohl Journos sich generell aus den Zusammenstößen heraushalten.

  • Ein Student wurde für den Besitz einer Waffe festgenommen – ein Laserpointer, der angeblich Papier zum Brennen bringen könnte. Die Festnahme ist zu einem Meme geworden und es gab am Folgetag eine Laserdemo und -party mit Star Wars-Postern. Die gefährlichen Laserpointer waren vermutlich das beste Demo-Meme diese Woche (s. das Bündel Räucherstäbchen, das dutzende Leute mit Laserpointern zu entzünden versuchen). Angesichts der zunehmenden Polizeigewalt muss es zynisch wirken, dass ein Laserpointer nun als Waffe zählt.

  • Die Polizei hat seit dem 9. Juni 1000 Runden Tränengas und fast 200 Plastikpatronen verschossen. Die Zahlen sind von Montag, mittlerweile sind sie vermutlich höher.

  • Am 6. August fingen Mitglieder der Protestbewegung an, anonyme Pressekonferenzen zu halten, um den Narrativen der Regierung etwas entgegen zu setzen. Interessant als anonyme Öffentlichkeitsarbeit.

  • Bubble Tea ist jetzt auch politisch.

  • Gerade in der letzten Woche bekamen immer wieder zunehmend mehr unbeteiligte Zivilist*innen Tränengasattacken ab oder wurden teils brutal von der Polizei festgenommen. Gleichzeitig sind die Taktiken einiger Demonstrierender auch radikaler geworden, auf Twitter ging bspw. ein Video von einer riesigen selbstgebauten Zwille um, mit der Demonstrierende Ziegelsteine auf eine Polizeiwache schossen.

🇹🇼

FOW044 zu den Präsidentschaftswahlen in Taiwan. In unserer aktuellen Folge vom 31. Juli erklärt Lev Nachman von UC Irvine (USA), was bei den Wahlen im Januar auf dem Spiel steht und wie wahrscheinlich gerade eine Wiederwahl der chinakritischen DPP ist. Die Folge bietet hilfreichen Kontext für die politischen Nachrichten aus Taiwan in den vergangenen zwei Wochen.

Ko Wen-Je gründet neue Partei, Terry Gou tritt vermutlich allein an. Es wird schon länger spekuliert, dass Ko als Kandidat außerhalb des DPP-KMT-Spektrums antreten könnte, seine neue Partei macht das wahrscheinlicher. Foxconn-Gründer Terry Gou könnte immer noch mit Ko koalieren oder alleine antreten. The News Lens hat einen weiteren Artikel zu Ko und wie er es geschafft hat, der erste unabhängige Bürgermeister Taipeis zu werden.

Rockstar-Politiker Freddy Lim tritt aus der NPP aus. Lim möchte, dass die NPP Präsidentin Tsai bei den Wahlen unterstützt, andere in der Partei möchten konfrontativer sein, könnten aber so einen Sieg der pro-chinesischen KMT riskieren. Nathan Batto erklärt bei Frozen Garlic, warum China das wichtigste Thema der taiwanesischen Politik ist.

Eigenwerbung. Katharin hat gerade für Zeit Online analysiert, wie die taiwanesische Regierung versucht, ihre Wirtschaft unabhängiger von China zu machen, warum der Handelskrieg dahingehend eine einzigartige Chance bietet, und welche Rolle der Handel mit China in den Präsidentschaftswahlen spielen wird.

Chinesischer Einfluss bei taiwanesischen Medien. Wichtiger Investigativbericht von Reuters mit neuen Beweisen für direkten chinesischen Einfluss in den taiwanesischen Medien – die chinesische Regierung hat einige Medien direkt für positive Berichterstattung bezahlt. Beunruhigend angesichts der Wahlen im Januar und der generellen Sorge, China könnte die Wahlen beeinflussen.


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Dieser Newsletter ist Teil von Fernostwärts, dem besten und ältesten deutschsprachigen Asienpodcast. Fernostwärts besteht aus Katharin Tai und Nils Wieland. Wir produzieren unseren Podcast und diesen Newsletter, weil wir uns für das Zeitgeschehen in Ostasien interessieren und unser Wissen dazu teilen möchten. Nils studiert im Master Sinologie an der Uni Hamburg, Katharin promoviert am MIT zu chinesischer Außen- und Netzpolitik und arbeitet als freie Journalistin. Katharin schreibt den Newsletter, Nils macht das Lektorat.

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