Gedenkfeier und Regierungskrise in China

Ausgabe 15

Willkommen zur fünfzehnten Ausgabe des Fernostwärts Newsletters! Nach dem Lesen des Newsletters solltet ihr über die wichtigsten Ereignisse der letzten zwei Wochen in Bezug auf China, Hongkong und Taiwan Bescheid wissen und für interessierte Leute mit Zeit gibt es Links zur weiteren Lektüre. Falls ihr diesen Newsletter lesenswert findet, leitet ihn gern an Freund_innen weiter! Feedback oder Fragen gerne per Mail oder auf Twitter. Falls ihr den Newsletter noch nicht regelmäßig bekommt:

Rückblick. Zwei Wochen später ist die Situation in China anscheinend nicht etwa mehr, sondern weniger unter Kontrolle. Sicher, die Quarantäne besteht fort und im ganzen Land werden zunehmend Reisemöglichkeiten eingeschränkt, während die meisten Leute weiter zuhause festsitzen. Doch Ende der Woche löste der Tod des Arztes Li Wenliang eine Welle der Trauer, Empörung und Wut auf die Regierung aus. Li hatte frühzeitig vor dem SARS-ähnlichen Virus gewarnt und hatte zusammen mit sieben Kolleg_innen einen Verweis der Polizei erhalten. Nun ist er selbst an dem neuen Virus gestorben und in den Augen vieler zu einem Märtyrer geworden – nicht nur als Opfer des Virus, sondern auch als Opfer des politischen Systems und dessen Umgangs mit der Krankheit. Es ist unglaublich, wie einig sich auch in meiner WeChat-Timeline alle waren, von queeren Aktivist_innen hin zu Regierungsangestellten: Sie alle verdammen die Politik der letzten Wochen. Die KPCh könnte sich gerade tatsächlich in der tiefsten Krise seit dem Tiananmen-Massaker im Jahr 1989 befinden.

—Katharin & Nils

🇨🇳

Trauer um Li Wenliang. So sieht es auf WeChat aus, wenn man auf einen Artikel klickt, der irgendwann nach seiner Veröffentlichung zensiert wurde. In meiner WeChat-Timeline lande ich gerade bei fast jedem Link, den ich anklicke, bei dieser Warnung: „Dieser Inhalt kann nicht mehr gelesen werden, da er gegen unsere Nutzungsregeln verstößt.“ Das chinesische Netz ist voller Leute, die Links, Texte und Bilder posten, von denen sie wissen, dass sie sofort zensiert werden; manche posten sogar den Hashtag „Ich möchte Meinungsfreiheit.“ So eine Massendemonstration öffentlichen Unmuts über die Regierung hätten viele für undenkbar gehalten – doch der Tod des Arztes Li Wenliang am 6. oder 7. Februar sorgte für genau diese öffentliche Welle der Empörung. Warum?

Li ist einer von acht Ärzten, die bereits Anfang Januar einen Verweis von der Polizei dafür erhielten, dass sie „Gerüchte“ über ein neues, SARS-ähnliches Virus verbreiteten. Li warnte Kolleg_innen über WeChat, die sofort begannen, Gesichtsmasken zu kaufen und ihr Verhalten zu ändern, um sich zu schützen. Dafür wurde er von der Polizei einbestellt und musste ein Dokument unterschreiben, in dem er versicherte, keine weiteren Gerüchte zu verbreiten. Weniger als einen Monat später ist ganz China im Ausnahmezustand und Li, der noch im Krankenhaus mit mehreren Medien gesprochen hatte, ist selbst am Corona-Virus gestorben.

Ich habe das chinesische Netz noch nie so wütend erlebt. „Wer verbreitet jetzt Gerüchte?“ fragt ein Artikel anklagend, der eine Stunde später wieder gelöscht ist. Die Leute fühlen sich belogen und hintergangen. Sie sind wütend, dass die Regierung sie in Gefahr gebracht hat, indem sie Leute wie Li bestrafte, anstatt ihnen zuzuhören, aber viele haben Angst und fühlen sich verunsichert, da sie nicht wissen, wie verlässlich die offiziellen Zahlen sind und in wie viel Gefahr sie selbst und ihre Familien sind. Noch dazu sitzen viele wegen der verlängerten Ferien zuhause fest und haben nichts zu tun, außer diese Krise zu verfolgen. Der Protest bewegte sich sogar vom Netz auf die Straße: In Wuhan bliesen Leute in Trillerpfeifen oder legten sie am Krankenhaus nieder, in dem Li gestorben war, um an den „Whistleblower“ zu erinnern. Wie Xifan Yang für die Zeit schreibt, ist das Gefährlichste an diesem Held, dass er durch und durch normal war: „Nachrufe beschreiben Li als Kumpel von nebenan, jemand, der in Pantoffeln zur Eisdiele ging und Stammgast war bei der beliebten Hotpot-Kette Haidilao.“

Die Empörung wird nicht zu einem Sturz der chinesischen Regierung führen. Aber sie ist ein Zeichen der Legitimationskrise, in die das Virus die chinesische Regierung gestürzt hat. Chines_innen wissen, dass die Regierung ihnen Informationen vorenthält, doch selten hatte das lebensgefährliche Konsequenzen – bis zum Corona-Virus.

Das Ende der kurzen Freiheit. Seit Beginn des Corona-Ausbruchs hat es in China eine Art kurzlebige Tauzeit für chinesischsprachigen Journalismus gegeben, in der auf einmal fast frei berichtet werden konnte. Die Krise, so schien es, hatte der Riegerung deutlich gemacht, wie wichtig verlässlicher Journalismus sein kann. Zeitungen wie Caixin und Caijing taten sich durch erstklassige Berichtersttatung, oft direkt aus Wuhan, hervor. Freiwillige haben in einem Google Doc eine Sammlung mit regelmäßigen Updates zusammengetragen und arbeiten an Übersetzungen, aber bei Interesse hilft Google Translate im Zweifel weiter. Sie sammeln auch PDFs der Artikel in einem Google Drive-Ordner – viele werden mittlerweile als Teil einer neuen Zensurwelle gelöscht. Es bleibt abzuwarten, wie es in den nächsten Wochen weitergeht, doch die Tauzeit scheint vorbei zu sein. Vor wenigen Tagen hat Chinas Internetbehörde, die CAC, eine Warnung an die großen chinesischen Internetfirmen herausgegeben, dass sie Informationen zu Wuhan ab jetzt strikter kontrollieren müssen. Die Zeit der privaten Berichterstattung vieler Bürger_innen ist damit wohl vorbei. Die Regierung geht wohl auch aktiv gegen unabhängige „citizen journalists“ wie den Aktivisten und Anwalt Chen Qiushi vor, der seit einer Weile selbst aus Wuhan berichtet und u.a. in einem Interview mit Quartz über die beängstigenden Zustände in den Krankenhäusern der Stadt gesprochen hat. Nun ist Chen verschwunden, vermutlich unter Zwangsquarantäne, obwohl er gesund ist, und einer seiner Kollegen wurde mehrere Stunden von der Polizei festgehalten.

Weiteres zum Virus.

  • Die überforderte Stadt? Angesichts von Berichten wie Chens und Einzelschicksalen, die vermehrt ans Licht kommen, scheint Wuhan weiterhin vollkommen überfordert zu sein. So kommt es zu Situation von Leuten, die sicher sind, dass sie sich angesteckt haben, aber keine Hilfe bekommen, nicht getestet werden können und nicht ins Krankenhaus können, bis es zu spät ist. Es fehlt an einem Überblick der Situation, aber die Anekdoten klingen nicht gut.

  • Politische Intrigen. Die große politische Frage der Krise ist, wer letztendlich den Kopf für die vielen Toten und das Informationsmanagement der ersten Tage hinhalten muss. Xi Jinping ist auffallend abwesend, was zu Spekulationen führte, die Krise hätte ihn geschwächt. Andernorts wird jetzt schon betont, dass die Schuld vor allem bei der Lokalregierung in Wuhan liege, aber natürlich keinesfalls bei der Zentrale in Beijing.

  • Wirtschaftliche Folgen. In China wünscht die Regierung sich nach einem verlängerten Neujahrsfest nun eine langsame Rückkehr zur Normalität. Ob das klappt oder nicht, die letzten zwei bis drei Woche der Quarantäne in Hubei (und nun auch in Guangzhou und Hangzhou) und Restriktionen im Rest des Landes werden sich auf die Wirtschaft auswirken und besonders selbständige Geschäftsleute, die Läden, Restaurants oder andere Geschäfte betreiben, finanziell schaden. SupChina hat beispielsweise den Rant eines Restaurantbesitzers übersetzt – er muss laut Regierung weiter volle Gehälter auszahlen, obwohl sein Restaurant kaum noch Einkommen hat. Die Arbeiter_innen werden so geschützt, doch seine Kette könnte pleite gehen.

  • Evakuierungen. Immer mehr Länder, darunter Deutschland und die USA, haben mit Sonderflügen zumindest einige ihrer Staatsbürger_innen aus Wuhan evakuiert. Dabei sollte man nicht vergessen, wie es Leuten ergeht, die diese Möglichkeit nicht haben – sei es, dass sie chinesische Staatsbürger_innen sind oder aus einem der vielen afrikanischen Länder kommen, die keine Evakuierungen organisieren.

  • Leben unter Quarantäne. Ein komplett neues Genre des China-Journalismus und auch des chinesischen Journalismus der letzten Woche sind Tagebücher aus den Städten unter Quarantäne, denn auch außerhalb von Wuhan dürfen viele Leute ihre Wohnungen zur Zeit nur zum Einkaufen verlassen. Ein Beispiel dafür ist dieser Artikel von Frankie Huang aus Shanghai.

Wo oder was ist eigentlich Wuhan? Wuhan ist eine riesige Stadt in Zentralchina, die ich 2011 das erste Mal besucht habe, da ein Freund von mir dort sein Freiwilliges Soziales Jahr absolvierte, während ich in Shanghai lebte. Für mich gehört Wuhan daher seit meinem ersten Besuch zu meiner persönlichen Geografie Chinas. Doch die meisten Leute in Deutschland hatten noch nie von der Stadt gehört, bis vor drei Wochen Nachrichten von dem neuen Corona-Virus nach Deutschland drangen. Viele meiner Bekannten und Freund_innen aus Wuhan sind deprimiert, dass ihre Heimat vermutlich im Rest der Welt für immer mit dem Virus und der Panik assoziiert sein wird. Dabei hat die Stadt so viel mehr zu bieten! Zwei Sachen, die ihr zum Beispiel über Wuhan lernen könntet: Zum Einen hat die Stadt eine berühmte und lebendige Punk-Szene, möglicherweise die Beste des Landes. Die Publikation SixthTone hat eine Reihe von Artikeln zur Szene geschrieben und auch bei Radii China gibt es eine lesenswerte Übersicht zu Musik aus Wuhan. Außerdem ist Wuhan in ganz China für „heiße trockene Nudeln“ (热干面) bekannt, ein einfaches, schnelles Nudelgericht, das man zum Frühstück oder als schnellen Snack in der Klausurenphase essen kann. Wenn es bei euch in der Nähe kein Restaurant gibt, das Essen aus Wuhan hat, kann man die Nudeln auch ganz einfach selber machen. Ich habe dafür am Freitag dieses Rezept von Woks of Life benutzt. Im Zweifel kann man die eingelegten Gemüsesachen auch weglassen, die im Ausland teils etwas schwierig zu finden sind. Alle anderen Zutaten solltet ihr in einem guten asiatischen Supermarkt finden können!

Immer mehr Rassismus. Lin Hierse schreibt in der taz, dass sie genervt ist: wie kommt es, dass sie immer wieder vorsichtig und umsichtig erklären muss, warum etwas rassistisch ist? Und dieser anti-asiatische Rassismus ist wegen des Corona-Virus gerade allgegenwärtig. Wenn eine Chinesin von einer Arztpraxis abgewiesen wird, obwohl sie ewig nicht in China war; wenn ein niederländischer DJ ein „witziges Lied“ über die Menschen macht, die in Wuhan sterben; wenn plötzlich Leute beim Anblick eines asiatischen Gesichts die Straßenseite wechseln, plötzlich nicht mehr in asiatische Restaurants und Supermärkte gehen; oder gar eine asiatisch aussehende Frau in Berlin auf offener Straße angreifen. Das alles ist in den letzten Wochen passiert, weil in China mehr als 30.000 Leute infiziert sind. Ich bekomme gerade immer wieder mit, wie gestresst und beängstigt viele meiner chinesischen Freund_innen im Ausland sind. Sie haben Angst um ihre Familien und wissen nicht, wie es weitergeht, weil die Zukunft voller Unsicherheit ist. Doch statt der Unterstützung, die sie gerade dringend bräuchten, kriegen sie (und viele andere Menschen asiatischer Abstammung) gerade nur diesen rassistischen Mist ab.

Harvard-Professor unter Spionageverdacht. Der Professor wurde angeklagt, als rauskam, dass er seit mehreren Jahren einen bequemen und verdächtig gut bezahlten Nebenjob an einer chinesischen Universität hatte. Finanziert wurde die Position wohl durch das berühmt-berüchtigte Programm der „Tausende Talente,“ das u.a. genutzt wird, um im Ausland studierenden Chines_innen die Rückkehr nach China attraktiv zu machen oder ihnen zusätzliche finanzielle Förderung bietet. Ähnliche Bemühungen gibt es auch in Deutschland. Lange blieb „Tausende Talente“ unbehelligt, doch in letzter Zeit kommt das Programm zunehmend unter Verdacht, akademische Spionage zu ermöglichen und über einige seiner Teilnehmenden Industriegeheimnisse für China zu stehlen. So wird auch der Harvard-Professor verdächtigt, Geheimnisse verkauft zu haben. Chinesische Forschende haben in den letzten Jahren bereits Jobs wegen ihre Teilnahme an diesem Programm verloren, teils ohne Beweise, dass sie tatsächlich Spionage betrieben. Passend zum Thema Industriespionage ist dieser Tage auch das Buch „The Scientist and the Spy“ herausgekommen, das sich mit genau dieser Thematik beschäftigt.

🇭🇰

Festnahmen seit Juni 2019: 7.165 (Stand: 27.01.)
Davon angeklagt: 1.003 (Stand: 27.01.)
Proteste seit März 2019: mindestens 838 (Stand: 02.02.)

Neue Folge: Wo stehen die Proteste? Schon vor Corona waren die Hongkonger Proteste weitgehend aus den ausländischen Medien verschwunden, doch sie sind alles andere als tot. In unserer neuesten Podcast-Folge liefert Quartz-Reporterin Mary Hui einen Überblick über den aktuellen Stand der Protestbewegung.

Streik in Krankenhäusern. Die Empörung über die Hongkonger Regierung und ihre Reaktion auf das Corona-Virus sind weiter eskaliert. Eine der Gewerkschaften aus medizinischen Angestellten, die letztes Jahr im Rahmen der Proteste gegründet wurde, hat vor einer Woche mit einer Mehrheit dafür gestimmt, zu streiken bis die Regierung die Grenzen mit der Volksrepublik komplett schließt. Bereits am Montag kündigte Regierungschefin Carrie Lam an, alle bis auf zwei Grenzübergänge zu schließen. Auch der Hongkonger Flughafen bleibt offen. Die Gewerkschaft fordert offiziell auch eine Schließung der verbliebenen Grenzübergänge, doch in einer weiteren Abstimmung am Freitag fehlten die nötigen Stimmen, um den Streik um eine Woche zu verlängern. Wer sich fragt, warum medizinisches Personal mitten in einer Gesundheitskrise streikt, kann z.B. dieses Interview mit einem Arzt lesen, der sich auf eigene Kosten isoliert, nachdem er mit zwei Corona-Patient_innen Kontakt hatte. Lausan hat außerdem einen geschichtlichen Überblick über Streiks in Hongkong aus dem Kantonesischen übersetzt.

Tränengas bei Trauerfeier. Im November hatte Tod des Studenten Chow Tz-Lok, der nahe eines Polizeieinsatzes von einem Gebäude gestürzt war, zu den bisher schlimmsten Eskalationen der Proteste geführt. Drei Monate nach seinem Tod wollten Demonstrierende am Samstag mit einer Trauerfeier an seinen Tod erinnern und wurden dabei von der Polizei mit Tränengas und Pfefferspray angegriffen; Mittel, die dabei auch gezielt gegen Journalist_innen und Ersthelfer_innen eingesetzt wurden. Wir sind es mittlerweile gewohnt, aus Hongkong Videos zu sehen, in denen die Polizei Presse direkt angeht (z.b. am Samstabend) oder ein Auto in eine Menschenmenge fährt, sodass solche Ereignisse außerhalb der Stadt kaum noch eine Erwähnung wert sind. Vielleicht helfen diese Bilder, daran zu erinnern, dass das keineswegs normal sein sollte.

Nach der Festnahme? HKFP hat einen guten Überblick darüber, was die mehr als 7.000 Festgenommenen der letzten Monate nun im Hongkonger Rechtssystem erwartet. Die Autorin berichtet von Leuten, die nur wegen ihrer Festnahme, ob berechtigt oder nicht, ihren Job verloren haben. Interessant ist auch, dass sie meint, die eher offen politisch motivierten Verfahren zu Anklagen wie Teilnahme an einem „Aufstand“ würden vermutlich am längsten dauern. Verfahren wegen konkreten Anklagen wie Besitz einer Waffe würden hingegen relativ züzig abgewickelt.

🇹🇼

Kontroverse um Evakuierung. Während in Taiwan Toilettenpaier und Gesichtsmasken aus Furcht vor dem Corona-Virus ausverkauft sind, gibt es auch eine politische Kontroverse um den taiwanesischen Evakuierungsflug aus Wuhan. Zunächst sollte es den Flug gar nicht geben, da die chinesische Regierung mehrfach darauf verwies, dass Leute aus Taiwan ja Chines_innen seien und sie sich gut um sie kümmern würde. Nach den ersten Evakuierungen durch westliche Länder gab die chinesische Regierung nach. Doch anstatt besonders kranke Leute zu evakuieren, scheinen vor allem Leute mit politischen Verbindungen zur pro-chinesischen Partei Kuomintang an Bord gewesen zu sein – denn organisiert wurde der Flug von der Kuomintang in Zusammenarbeit mit der chinesischen Regierung.

UN-Organisation blockt munter auf Twitter. Wir hatten schon in der letzten Ausgabe über die Probleme geschrieben, die Taiwan dadurch hat, dass es kein Mitglied der Weltgesundheitsorganisation WHO ist. Auch bei der ICAO, der International Civil Aviation Organization, darf Taiwan nicht mitmachen, was internationale Zusammenarbeit im Luftfahrtsbereich erschwert. Als auf Twitter einige Journalist_innen und Akademiker_innen darauf hinwiesen, stellten sie schnell fest, dass die UN-Organisation sie kurzerhand geblockt hatte und kurz darauf beschuldigte, an einer Desinformationskampagne teilgenommen zu haben. Die Situation eskalierte so weit, dass sogar das US-amerikanische Außenministerium die Organisation öffentlich für ihr Verhalten verurteilte. Diese Woche scheint sich die EU außerdem zusammen mit einigen anderen Staaten für eine engere Einbindung Taiwans in die WHO eingesetzt zu haben.

Taiwans vorbildliches Gesundheitssystem. Aus Deutschland gesehen mag es relativ normal klingen, doch aus den USA schaut das Medium Vox gerade sowohl in einem Text als auch in einem Podcast auf das taiwanesische Gesundheitssystem, das eines der beliebtesten weltweit ist. Auch im Vergleich zu Deutschland kann ich aus eigener Erfahrung sagen, dass die Zugänglichkeit und die niedrigen Preise enorm beeindruckend sind – und freue mich, dass diesem System etwas internationale Aufmerksamkeit zukommt. Doch das System hat auch ein Problem: Es ist ZU beliebt und besonders viele alte Leute gehen vermutlich zu oft zum Arzt, was die Kosten hochtreibt.


Danke!

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Wer sind wir? Dieser Newsletter ist Teil von Fernostwärts, dem besten und ältesten deutschsprachigen Asienpodcast. Fernostwärts besteht aus Katharin Tai und Nils Wieland. Wir produzieren unseren Podcast und diesen Newsletter, weil wir uns für das Zeitgeschehen in Ostasien interessieren und unser Wissen dazu teilen möchten. Nils studiert im Master Sinologie an der Uni Hamburg, Katharin promoviert am MIT zu chinesischer Außen- und Netzpolitik und arbeitet als freie Journalistin. Katharin schreibt den Newsletter, Nils macht das Lektorat.

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