Ein Rave in China, Asyl für Hongkong

Ausgabe 24

Willkommen zur 24. Ausgabe des Fernostwärts Newsletters! Nach dem Lesen des Newsletters solltet ihr über die wichtigsten Ereignisse der letzten zwei Wochen in Bezug auf China, Hongkong und Taiwan Bescheid wissen und für interessierte Leute mit Zeit gibt es Links zur weiteren Lektüre. Falls ihr diesen Newsletter lesenswert findet, leitet ihn gern an Freund*innen weiter! Feedback oder Fragen gerne per Mail oder auf Twitter. Falls ihr den Newsletter noch nicht regelmäßig bekommt:

Rückblick. Ein paar Tage zu spät, aber diese Woche geht es nun endlich mit dem bewährten Format unseres Newsletters weiter! Beim Blick auf China bleiben bilaterale Beziehungen mit anderen Ländern ein wichtiges Thema, auch wegen der bevorstehenden US-Wahlen Anfang November. Darum dreht sich auch unsere aktuelle Podcastfolge mit Graham Webster (Stanford). In Hongkong geht es weiter mit den Auswirkungen des Sicherheitsgesetzes, wie einer Art Berufsverbot für einen Lehrer. Viele Hongkonger*innen schauen gerade aber auch nach Thailand, wo Massenproteste für politische Reformen stattfinden. In Taiwan wiederum wurde gerade der Nationalfeiertag begangen, der mitunter sehr kritisch gesehen wird – warum, erklären wir im dritten Teil. Wie immer freuen wir uns über konstruktives Feedback bei Twitter, in den Kommentaren oder per E-Mail.

—Katharin & Nils

🇨🇳

Die Party geht weiter. Nachdem letzte Woche zwölf neue COVID-19-Fälle in der nordchinesischen Stadt Qingdao auftraten, entschied die Lokalregierung, innerhalb von fünf Tagen neun Millionen Menschen auf das Virus testen zu lassen, um sicherzugehen, dass es keinen versteckten Ausbruch in der Stadt gibt. Solche Maßnahmen mögen extrem wirken und ihr Nutzen ist epidemiologisch umstritten, doch bisher zahlen sie sich aus: Da COVID-19 in China weitgehend unter Kontrolle ist, geht das Leben im Land mittlerweile im Wesentlichen normal weiter. Emily Feng berichtet für NPR von einem Rave in Chengdu, der dort mit einigen Vorsichtsmaßnahmen fast uneingeschränkt stattfinden kann. Wer mehr über chinesische Clubkultur lernen möchte, kann sich auch unsere Podcastfolge mit Carmen Herold anhören, mit der wir über den von ihr gegründeten Pekinger Techno-Club Zhaodai 招待所 und elektronische Musik in China gesprochen haben. Die paranoide anti-COVID-19-Strategie der chinesischen Regierung wirkt sich auch positiv auf die Wirtschaft aus: Vieles deutet daraufhin, dass die chinesische Wirtschaft sich überraschend schnell wieder erholt.

Und falls ihr noch nicht genug über das Coronavirus in China gelesen habt, hat die FT einen ziemlich guten Longread zu den ersten Tagen der Pandemie in Wuhan veröffentlicht. Im Text lässt sich gut nachvollziehen, wie chaotisch und widersprüchlich die ersten Reaktionen besonders lokaler Regierungen in China anfangs waren – jede Person wartete auf Weisung von oben, bevor sie sich traute, etwas zu tun.

Internationale Spannungen. In Chinas Beziehungen mit dem Rest der Welt geht es gerade richtig zur Sache. Chinesische Firmen geraten in Europa und den USA unter Druck, während China seinerseits neue Regulierungen implementiert. Ich habe hier einige relevante Entwicklungen zusammengetragen – insgesamt ein Themenkomplex, den man im Auge behalten sollte.

  • Der Spiegel berichtet, dass es in der Bundesregierung wieder Streit zum Umgang mit Huawei gebe und letztendlich eine Regelung mit Vetorecht für das Außenministerium dabei herauskommen könnte. Schweden hat sich mittlerweile entschieden, Huawei und ZTE prinzipiell von der Beteiligung an seinen 5G-Netzen auszuschließen.

  • Laut Politico könnten bald auch auf EU-Ebene neue, strengere Exportkontrollen kommen – genau das gleiche Mittel, das die US-Regierung seit Monaten nutzt, um chinesischen Hightech-Firmen den Zugang zu wichtigen Komponenten und Maschinen zu versperren.

  • Nach Huawei, ZTE, TikTok und WeChat befindet sich nun Ant Financial im Fadenkreuz der US-Regierung: Der Finanzdienstleister von Alibaba plant gerade seinen Börsengang in Shanghai und Hongkong. Obwohl Ant quasi keine Geschäfte in den USA macht, plant das Außenministerium wohl Sanktionen gegen das Unternehmen.

  • Die chinesische Regierung hat endlich die finale Version des neuen Exportkontrollgesetzes veröffentlicht. Das Gesetz könnte (wie Exportkontrollmaßnahmen in den USA) genutzt werden, um politische Interessen durchzusetzen – also mal abwarten, welche Produkte betroffen sind. In den letzten Monaten wurden bereits beispielsweise die Ausfuhr von TikToks Algorithmus sowie von COVID-19-Impfstoffen reglementiert.

  • Bisher hatte die chinesische Regierung davon abgesehen, im Auge um Auge-Stil auf die Untersuchungen und Gerichtsprozesse gegen chinesische Wissenschaftler*innen, die in den USA der Spionage verdächtigt werden, zu reagieren. Laut WSJ hat sie den USA allerdings schon mehrfach angedroht, im Gegenzug US-amerikanische Forschende in China festzunehmen. (Siehe dazu auch unseren Deep Dive vor zwei Wochen zu US-China-Beziehungen.) Man denke dabei auch an die beiden kanadischen Michaels, die 2018 als Reaktion auf die Festnahme von Huawei-Finanzvorstand Meng Wanzhou festgenommen wurden und seitdem wegen Gefährdung der nationalen Sicherheit im Gefängnis sitzen, teils ohne Kontakt zu ihren Familien.

  • Die öffentliche Meinung zu China befindet sich im Rest der Welt einer Umfrage zufolge auf einem historischen Tiefpunkt. US-Präsident Trump wäre eine Chance für China gewesen, sich international beliebter zu machen und die Schwäche der USA auszunutzen - die haben sie allerdings nicht genutzt.

  • In unserer aktuellen Podcast-Folge spricht Graham Webster über die Geschichte und den aktuellen Stand der bilateralen Beziehung zwischen den USA und China, warum sie sich auf dem tiefsten Punkt seit Aufnahme der diplomatischen Beziehungen unter Nixon befindet und was ein Biden-Sieg im November bedeuten könnte.

  • Zum Abschluss ein kleines Rätsel: Was haben manche deutsche Zeitungsredakteure und Redakteure chinesischer Regierungsmedien gemeinsam? – Wie sich diese Woche herausstellte: Beide ärgern sich manchmal auf Twitter über Greta Thunberg. In diesem Fall war Chen Weihua von China Daily sauer, weil sie Thunberg für die Freilassung der 12 freigelassenen Hongkonger*innen einsetzte (s. unten).

Protest in Peking. Diese Woche gab es in Peking einen Protest mit hunderten von Teilnehmenden, die ihr Geld von einem kommerziellen Bildungsanbieter zurückhaben wollten. Es demonstrieren hier vor allem relativ wohlhabende Chines*innen, die sich privaten Unterricht für ihre Kinder leisten können. Im Dezember 2019 hatte ich schon einmal etwas länger über Arbeiter*innenproteste in China geschrieben, aber auch Proteste aus der Mittelschicht haben in China in den letzten Jahren tendenziell zugenommen. Da geht es teils gar nicht unbedingt um politische Fragen, sondern wie in diesem Fall um unzufriedene Kund*innen – die wiederum gehen auf die Straße, weil sie ihre Rechte als Verbraucher*innen von der Regierung nicht geschützt sehen, sodass das Politische auch immer mitschwingt. Zwischen 2013 und 2016 hatten die Aktivist*innen Lu Yuyu und Li Tingyu in einem Blog Daten zu Protesten in ganz China erhoben und so auch gezeigt, dass gerade die Mittelschicht tendenziell immer öfter auf die Straße geht. 2016 wurden beide festgenommen und mussten ihre Datensammlung beenden. Das Magazin Chuang beschreibt ihre Politisierung und ihren Aktivismus, falls euch der Fall interessiert.

Sprache in der Inneren Mongolei. Ein großes Thema, das während unserer Sommerpause an Bedeutung gewann, sind die Proteste für den Erhalt der mongolischen Sprache in der Inneren Mongolei, die im August aufkamen. In der Inneren Mongolei wird aktuell in vielen Schulen auf Mongolisch unterrichtet, da die Provinz als autonome Region der ethnischen Minderheit der Mongol*innen eingestuft ist. Eine Regeländerung sieht nun allerdings eine „bilinguale Erziehung“ vor, durch die in drei Fächern die Unterrichtssprache sukzessive auf Mandarin umgestellt werden soll. Langfristig würde so der Unterricht auf Mongolisch deutlich reduziert – ein starker Einschnitt im Vergleich zum rein mongolischsprachigen Unterricht des Status quo. Der neue Lehrplan, der nun auf Mandarin unterrichtet werden soll, wurde zuvor in Xinjiang und Tibet eingeführt – beides Regionen mit einer großen Bevölkerung ethnischer Minderheiten, die allerdings politisch deutlich sensibler sind als die Innere Mongolei. Dennoch brachen als Reaktion auf die neue Regel Ende August und Anfang September überraschend große Proteste in der Inneren Mongolei aus, manche Schüler*innen boykottierten aus Protest den Unterricht. Mittlerweile wurden die Proteste soweit ich weiß im Wesentlichen unterdrückt und man kann davon ausgehen, dass die neue Regel wie geplant umgesetzt werden wird.

Mehr Nudeln. Falls ihr auch einen dunklen Pandemiewinter vor euch habt, schaut auch doch diese zehnteilige YouTube-Serie an: in jeder Folge geht es um eine andere Sorte chinesischer Nudeln.

🇭🇰

Solidarität mit Thailand. Viele Hongkonger Kanäle sind gerade voller Solidaritätsbekundungen für die Proteste in Thailand, wo junge Menschen trotz eines Demonstrationsverbots für politische Reformen auf die Straße gehen. Sie scheinen sich einige Strategien bei den Hongkonger Demonstrierenden abgeschaut zu haben und auch die Struktur des Protestes (viele junge Leute, aber generell Menschen aus verschiedensten Teilen der Gesellschaft) angesichts einer Regierung, die sich bisher vor allem in brutaler Unterdrückung des Protests übt, macht die Parallelen offensichtlich. In Hongkong gab es kleine Proteste, bei denen Einzelpersonen oder Bezirksabgeordnete über die Proteste in Thailand aufklären und ihre Solidarität bekunden. Gleichzeitig teilen viele pro-demokratische Künstler*innen Bilder zu den Protesten – wie das Bild einer demonstrierenden Person, die den Drei-Finger-Salut der thailändischen Protestbewegung zeigt und sich einem Wasserwerfer entgegenstellt, der wie in Hongkong blaues Wasser schießt.

Deutschland: Erster Asylantrag einer Hongkongerin genehmigt. Am Montag gab die Gruppe „Haven Assistance“ bekannt, dass eine Hongkongerin aufgrund ihrer Teilnahme an den Protesten letztes Jahr nun in Deutschland Asyl bekommen hat. Die junge Frau hatte Monate in Geflüchtetenunterkünften auf die Genehmigung ihres Antrags gewartet und sagt, sie sei in dieser Zeit von einem Angestellten sexuell belästigt worden. Die Hongkonger Regierung kritisiert Deutschland dafür, eine “Kriminelle” zu beherbergen. Auch an anderer Stelle sind Hongkonger Aktivist*innen in Deutschland tätig: In einer Petition fordern die Aktivistin Glacier Wong und der Journalist und Aktivist David Missal, dass Deutschland Sanktionen gegen relevante Einzelpersonen implementiert. Letzte Woche erreichte die Petition 50.000 Unterschriften und muss somit im Petitionsausschuss diskutiert werden. Das hatte allerdings auch Anfang des Jahres schon eine andere Petition geschafft, die u.a. eine Untersuchungskomission gefordert hatte – daraus ist bisher nichts Konkretes geworden, soweit ich das auf dem Schirm habe.

Geschichte wird renoviert. Wer einmal in Hongkong als Tourist*in unterwegs war, hat sicher schon vom Hong Kong History Museum gehört, in dem unter anderem die Nachbildung einer Hongkonger Tram steht. Das Museum soll nun renoviert und die Ausstellung überarbeitet werden, mit einem Teil zur Hongkonger Geschichte nach 1997. Viele befürchten, dass die Ausstellung in Zukunft eine Version der Geschichte erzählen wird, die im Interesse der Hongkonger Regierung und Pekings ist. Am letzten Tag vor der Schließung kamen hunderte Besucher*innen, um ein letztes Mal die alte Ausstellung zu sehen und Protestslogans zu rufen und -lieder zu singen. In der Ausstellung hängt auch ein Faksimile der Sino-Britischen Erklärung, die verspricht, dass Hongkonger*innen ihre Freiheiten für 50 Jahre nach der Übergabe im Jahr 1997 erhalten bleiben sollen. Eine Mutter habe ihrer Tochter beim Besuch am letzten Öffnungstag erklärt, dass dieses Versprechen nicht mehr gelte.

Subversive Lehre. In den vergangenen Monaten gab es immer wieder Berichte, von Lehrer*innen, die gefeuert wurden, weil sie offen ihre Unterstützung für die Proteste bekannten. Darunter war auch „vawongsir“, der einen der vielleicht eindrücklichsten Comics zu Einsamkeit und Depression bei den Protesten veröffentlicht hat. Nun wurde einem Lehrer die Lehrlizenz entzogen, sodass er in Hongkong nirgendwo mehr als Lehrer arbeiten kann. Grund für das Berufsverbot war ein Arbeitsblatt, das der Lehrer entworfen hatte, auf dem u.a. Aufgaben wie „Was ist Meinungsfreiheit?“ und „Erkläre basierend auf dem Film, was mögliche Gründe für Hongkonger Unabhängigkeit sind“ standen. Ihm wird vorgeworfen, sich damit für Unabhängigkeit einzusetzen. Weitere Lehrende an der gleichen Schule wurden für die Nutzung des Arbeitsblatts vom Bildungsministerium ermahnt.

von Average Guy Art

Save 12 HK Youths-Kampagne geht weiter. Noch immer sitzen zwölf Hongkonger*innen in China im Gefängnis, weil sie versucht hatten, mit einer Yacht von Hongkong nach Taiwan zu fliehen. Mittlerweile wurde bekannt, dass mindestens einer von ihnen wohl portugiesischer Staatsbürger ist. Außerdem hat sich herausgestellt, dass die Hongkonger Küstenwache das Boot wohl mit einem Flugzeug überwachte und mit der chinesischen Küstenwache kooperiert hatte, um ihnen zu helfen, die Passagiere festzunehmen, sobald sie Hongkonger Hoheitsgewässer verlassen und chinesische Hoheitsgewässer erreicht hatten. Es sind genau diese Arten von Kooperation, die dazu führen, dass Hongkonger*innen in chinesischen Gefängnissen landen, vor denen viele Demonstrierende sich seit Mai 2019 gefürchtet hatten – deswegen hatten sie sich monatelang gegen ein Gesetz gewehrt, dass Auslieferungen nach China ermöglicht. Auch einige Gesichter aus der Klima-Bewegung wie Greta Thunberg und Luisa Neubauer haben mittlerweile auf Twitter ihre Unterstützung für die Kampagne bekundet.

🇹🇼

Taiwanesische Spione in China? Manchmal gehe ich auf den chinesischen Kurznachrichtendienst Weibo und habe nur so „huh, was?“-Momente, wenn ich in die Trending Topics schaue. Letzte Woche ging es dort um das Thema „Taiwanesische Spione“. Die chinesischen Sicherheitsbehörden sagen, sie hätten mehrere taiwanesische Spione in der Volksrepublik festgenommen, die sich als Akademiker ausgegeben und u.a. die Volksbefreiungsarmee ausspioniert hätten. Vier von ihnen gestanden in öffentlichen Fernsehgeständnissen ihre Schuld. Diese sehr öffentlichkeitswirksame Kampagne kommt zu einer Zeit äußerst angespannter Beziehungen zwischen der Volksrepublik und Taiwan und natürlich gibt es Zweifel daran, ob die Beschuldigten tatsächlich Spione sind.

Schwieriger Nationalfeiertag. Am 10. Oktober feierte Taiwan seinen Nationalfeiertag, der gerade bei pro-taiwanesischen Taiwanes*innen und Menschen, die sich explizit für taiwanesische Unabhängigkeit einsetzen, immer etwas Bauchschmerzen verursacht. Kurz gesagt ist es der Nationalfeiertag der Republik China, die Anfang des 20. Jahrhunderts auf dem Festland gegründet wurde, unter einer Flagge, auf der noch immer das Symbol der nationalistischen Partei Kuomintang (KMT) enthalten ist, die Taiwan lange als autoritären Ein-Parteien-Staat beherrschte. Viele dieser Konnotationen haben wenig mit der heutigen demokratischen taiwanesischen Identität zu tun, die für viele nichts mehr mit China zu tun hat. In der aktuellen Folge von Metalhead Politics erklärt der pro-taiwanesische Politiker Freddy Lim persönlich, warum er sich am Nationalfeiertag immer unwohl gefühlt hat und warum er auch als Abgeordeneter nicht an den offiziellen Feierlichkeiten teilnimmt.

Schlägerei auf Fiji. Eine bizarre Geschichte aus den taiwanesich-chinesischen Beziehungen: Auf einer Feier zum Nationalfeiertag der Republik China (auf Taiwan) in Fiji tauchten uneingeladen zwei festlandchinesische Diplomaten auf. Sie sahen sich durch mehrere nationale Symbole – z.B. ein Kuchen mit einer riesigen taiwanesischen Flagge darauf – verletzt und wurden wohl handgreiflich.

Taiwancast. Es gibt einen neuen deutschsprachigen Podcast zu Ostasien – dieses Mal speziell zu Taiwan! Mitgegründet wurde er von Klaus Bardenhagen, der in Folge 55 mit uns ausführlich über den komplizierten internationalen Status Taiwans gesprochen hat. Falls euch diese Folge gefallen hat, können wir euch Taiwancast nur empfehlen. Wir wünschen viel Erfolg!


Danke!

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Wer sind wir? Dieser Newsletter ist Teil von Fernostwärts, dem besten und ältesten deutschsprachigen Asienpodcast. Fernostwärts besteht aus Katharin Tai und Nils Wieland. Wir produzieren unseren Podcast und diesen Newsletter, weil wir uns für das Zeitgeschehen in Ostasien interessieren und unser Wissen dazu teilen möchten. Nils studiert im Master Sinologie an der Uni Hamburg, Katharin promoviert am MIT zu chinesischer Außen- und Netzpolitik und arbeitet als freie Journalistin. Katharin schreibt den Newsletter, Nils macht das Lektorat.

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